Ich bin mit der Gesamtsituation unzufrieden

33 C-Prints, 40x40 cm, 2006-2007

»Diese Politik macht die Hamburger Feuerwehren platt!« ruft der Redner in sein Mikrophon. Auf das, was dann geschieht, bin ich nicht vorbereitet. Unter Sirenengeheul stürzen etwa 600 uniformierte Feuerwehrleute wie tot zu Boden. Minutenlang regt sich nichts, nur laute Sirenen, leblose Uniformierte
und dazwischen einige Pressefotografen, die herumhuschen und fotografieren, was das Zeug hält. Nur einer von ihnen fotografiert nicht. Er sitzt am Straßenrand und wechselt den Film: Das bin ich. Als ich den Film schließlich umständlich in das Rückteil meiner neuen Mittelformatkamera gewurstelt habe, ist das Spektakel vorbei. Die Feuerwehrleute stehen wieder, sie gruppieren sich hinter einem vorne getragenen Banner und setzen sich langsam in Bewegung. Fast alle sind uniformiert, fast alle haben eine Trillerpfeife der Gewerkschaft ver.di im Mundwinkel, einige tragen Transparente oder Plakate. Das T-Shirt, das einer der Feuerwehrleute unter der Uniformjacke trägt, fällt mir ins Auge. Ein Zitat aus einem deutschen Kinofilm ist darauf gedruckt: »Ich bin mit der Gesamtsituation unzufrieden.« Langsam laufen wir die Willy-Brandt-Straße entlang, immer wieder dreht einer der Feuerwehrmänner an der Kurbel einer altertümlichen tragbaren Sirene. Ich habe Glück: Als die Demonstration nach einer knappen Stunde schließlich vor dem Personalamt der Hamburger Feuerwehren ankommt, wiederholt sich das ganze Schauspiel. Wieder das Signal »...diese Politik macht die Hamburger Feuerwehren platt!«, und wieder fallen die uniformierten Floriansjünger zu Boden. Diesmal liegt ein frischer Film in meiner Kamera.

Ich hatte beschlossen, Demonstrationen zu fotografieren, und die Erfahrungen dieser ersten Demonstration, die ich besuchte, warfen gleich am ersten Tag alle Konzepte über den Haufen, die ich mir für diese Arbeit zurechtgelegt hatte. Keine weit ausladenden Übersichtsfotos, keine Einzelporträts von Demonstranten zu Hause oder auf der Straße. Denn für mich drückte das Bild des am Boden liegenden Feuerwehrmannes viel besser aus, was ich über Demonstrationen sagen wollte, was ich selbst empfunden hatte, wenn ich auf einer Demonstration war. Das Gefühl von Gemeinschaft, zusammen für ein Ziel unterwegs zu sein und gleichzeitig der fahle Beigeschmack, in der Masse gleichgeschaltet und auf allzu einfache Parolen reduziert zu sein. Die Unsicherheit, ob man für seine Ziele etwas erreichen wird. Die Frage, ob man sich nicht lächerlich macht, ob all diejenigen, die zu Hause geblieben sind, nicht doch recht haben: dass das alles sowieso nichts bringt. Die Zweifel, ob man - trotz der Macht der Gruppe - nicht doch machtlos ist gegenüber einem Staat, der das früher einmal aufrührerische Potential der Demonstration längst in geordnete Bahnen gebracht hat, der Korridore entwirft, in denen demonstriert werden darf oder nicht, der mit manchmal mehr Polizei als Demonstranten dafür sorgt, dass die Öffentlichkeit von den Zielen der Demonstranten nichts mitbekommt. Gegenüber Medien, die scheinbar nur durch die Anwendung von Gewalt dazu zu bringen sind, ihren Blick auf eine Demonstration zu lenken – und die dann an den Anliegen der friedlichen Teilnehmer vorbeisehen. Gegenüber einer Gesellschaft, die durch die Alltäglichkeit der demonstrierenden Massen längst abgestumpft ist und diese kaum mehr wahrnimmt.
Dennoch: Zu demonstrieren scheint in Mode zu sein, trotz aller Politikverdrossenheit, aller Beteuerungen, dass »die da oben« ja »sowieso machen was sie wollen«. Ein Blick in die Tageszeitung genügt, um sich zu überzeugen, dass von einer Krise dieser Form der politischen Meinungsäußerung nicht gesprochen werden kann. Jede Woche finden in Hamburg etwa drei bis vier kleinere oder größere Demonstrationen, Kundgebungen oder Mahnwachen statt, in Berlin die gleiche Menge an einem Tag. Es hat sich etwas verändert, seit die 68er trotz aller Widerstände in die Geschichtsbücher eingingen, seit die Umweltbewegung der 80er strickend und in Turnschuhen in den Bundestag einzog und 2002 mit dem Ausstieg aus der Kernenergie eine ihrer wichtigsten politischen Forderungen zum Gesetz machte. Die Berliner Mauer fiel unter der Last des friedlichen Widerstandes Hunderttausender in sich zusammen, die Sowjetunion verschwand, und mit ihr ging ein Vorwurf, der es in den ersten 45 Jahre Bundesrepublikgeschichte einfach gemacht hatte, Kritik an der bundesdeutschen Politik beiseite zu wischen: Dass die Frauen und Männer auf der Straße allesamt Umstürzler seien, die nicht einfach nur Kritik an der Politik üben wollten, sondern die das gesamte System in Frage stellen (was einige ja auch taten und noch immer tun) und die deutsche Bevölkerung in einen totalitären Kommunismus führen wollten.
Befreit von der Last des Ost-West-Konflikts scheint sich die kapitalistische Weltordung nun unbegrenzt auszudehnen. Die unter dem Schlagwort der Globalisierung zusammengefassten Prozesse bringen uns neue Mitbürger und mit ihnen neue Protestthemen aus den entlegensten Winkeln der Welt. Sie vernetzt die verstreuten Anhänger unterschiedlicher Protestgruppen zu neuen, großen Bewegungen, und es ist längst nicht mehr unüblich, zu größeren Protestveranstaltungen wie dem G8-Gipfel auch von weit her anzureisen. Der Irakkrieg 2003, die als Hartz-Gesetze bekannt gewordenen Arbeitsmarktreformen seit 2005 und der G8-Gipfel in Heiligendamm 2007 haben in Deutschland Menschenmengen mobilisiert wie zuletzt nur die Montagsdemonstrationen 1989.
Oder stecken die Demonstrationen doch in der Krise ? Die Ansicht, man könne noch so lange demonstrieren, wie man wolle, »die da oben« würden ja doch machen, was sie wollen, ist unter Demonstranten nicht neu. Doch während diese (nahe liegende) Erkenntnis früher eher zu gesteigerter Aggressivität und Kampfeswillen führte, resultiert daraus heute eher Resignation und – abgesehen von einigen wenigen populären Themen – eine doch eher geringere Mobilisierungsbereitschaft in der Bevölkerung.

»Reih dich ein in die Arbeiter-Einheitsfront, weil auch du ein Arbeiter bist.« Das erste, das mir auffällt, als ich aus dem Berliner
U-Bahnhof Frankfurter Tor auf die Straße trete, ist die ungewöhnlich hohe Dichte roter Fahnen, von Hämmern, Sicheln und Sternen, von Portraits grauer Herren, die schon lange tot sind: Karl Marx, Lenin, Josef Stalin, Mao Zedong. Dann die Musik. Hinter einem großen roten Banner an der Front der jährlichen Liebknecht-Luxemburg-Demonstration stehen dichtgedrängt die Menschen und singen alte Kampflieder der Arbeiterbewegung. Lieder, von denen ich nie gedacht hätte, dass ich sie noch einmal außerhalb eines Geschichtsbuches antreffe. Am Straßenrand stehen einige Blumenverkäufer und verkaufen rote Nelken für zwei Euro das Stück. Wir setzen uns in Bewegung. Unser Weg führt uns die Frankfurter Allee entlang bis zum Friedhof in Berlin-Friedrichsfelde. Einige der Teilnehmer tragen Kränze mit großen Trauerschleifen daran. Der Weg ist gesäumt von Blumenverkäufern. Irgendwann fällt mir auf, dass es immer dieselben sind: Nähert sich das Ende des Demonstrationszuges, packen sie ihren Stand zusammen und bauen ihn einige Meter vor der Demonstration wieder auf. Der Zug verläuft ereignislos, nur einmal bleiben wir eine knappe Stunde stehen, weil einige Meter vor dem Demonstrationszug ein ferngezündeter Knallkörper detoniert ist. Nach etwa drei oder vier Stunden kommen wir schließlich an der Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Friedhof Friedrichsfelde an. Um den zentralen Gedenkstein, um den im Kreis herum Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg, Ernst Thälmann, Walter Ulbricht und andere begraben liegen, hat sich eine Menschenmenge gebildet. Die meisten der Anwesenden haben rote Nelken mitgebracht oder unterwegs erworben. Einer nach dem anderen legen sie die Nelken nun vor den Grabsteinen nieder. Einige der Gräber – allen voran die von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht – sind unter den Blumenmassen kaum mehr zu erkennen. Andere, wie das von Walter Ulbricht, wurden mit weniger Aufmerksamkeit bedacht: Auf ihnen liegen nur einige wenige verstreute Blümchen. Eine Art posthume Popularitätsabstimmung.

Es hat sich noch etwas verändert. Der Zusammenbruch des Ostblocks hat auch dazu geführt, dass das politische System nicht mehr als Sündenbock taugt. Man kann nicht mehr einfach behaupten, im Sozialismus sei alles besser. Gegen die Allmacht des Kapitals scheint kein Widerspruch mehr möglich zu sein. Selbst die letzten, dem Etikett nach sozialistischen Staaten wie die Volksrepublik China beugen sich der Macht des Marktes. Und gibt es keine Alternative zum bestehenden politischen System mehr, ist man plötzlich selbst gefordert: Dann muss man in den Grenzen des Systems versuchen, das Beste zu erreichen. Geht in Deutschland etwas schief, ist es nicht mehr so einfach mit dem Finger über die Grenze zu zeigen und zu behaupten dahinter sei alles besser - oder schlechter - je nachdem, welcher Seite man sich zugehörig fühlt.
Immer weitere Bereiche des öffentlichen Lebens wurden oder werden privatisiert. Die Energieversorgung ist bundesweit in die Hände des Marktes übergeben worden, in einigen Bundesländern oder Kommunen auch die Versorgung mit Trinkwasser, die Krankenhäuser, die Müllabfuhr. Doch in dem Moment, in dem der Staat die Kontrolle über diese Dinge abgibt, geht er für die Bevölkerung als direkter Ansprechpartner für viele Entscheidungen verloren und wird durch ein Unternehmen ersetzt, welches nicht auf Demonstrationen oder andere Formen öffentlicher Meinungsäußerung, sondern nur auf Kaufentscheidungen und deren zu erwartende Veränderung reagiert. Dass der Staat auf eine Demonstration reagiert, war schon unwahrscheinlich, ein Unternehmen wird sich erst beugen, wenn es den Druck des Marktes spürt.
Dieser Wandel der politischen Entscheidungsprozesse hat positive und negative Seiten. Einerseits müssen die Bürger mehr Verantwortung für die Entwicklung ihres Landes übernehmen, und viele tun dies auch - der immer weiter steigende Marktanteil von Lebensmittel aus biologischem Anbau ist ein Zeichen dieses gesteigerten Bewusstseins und der Umsetzung politischer Forderungen nicht durch Protest, sondern durch die Veränderung des persönlichen Lebenswandels. Andererseits legt man damit viel Verantwortung in die Hände von Unternehmen, die sich deutlich weniger als der Staat vor den Bürgern verantworten müssen. Den PR-Abteilungen der großen Unternehmen stehen Mittel zur Verfügung, von denen staatliche Stellen nur träumen können, und sie nutzen diese Mittel, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Das Risiko besteht darin, dass wichtige politische Entscheidungen, wie die über die Nutzung der Kernkraft zur Energiegewinnung oder der Gentechnik in der Lebensmittelherstellung, einer Art dauerhaftem Bürgerentscheid unterliegen, in dem der Marktanteil gleichsam als Meinungsanteil gewertet wird, in einer Abstimmung, in der die finanziell besser gestellten größere Wahlmöglichkeiten haben als die Schwächeren.

»Dieser Bahnhof ist gesperrt, bis die Rechten aus der Stadt sind.«
Wer am Abend des 13. Februar 2007 Dresden mit öffentlichen
Verkehrsmitteln verlassen will, ist chancenlos, alle Diskussionen mit den postierten Polizeieinheiten sind zwecklos. Bis die Rechtsradikalen die Stadt verlassen haben, darf - mit Ausnahme von Pressevertretern und einem einzelnen verwirrten asiatischen Touristen - niemand in den wie ausgestorben wirkenden Hauptbahnhof des sächsischen Elbflorenz. Entsprechend leer ist denn auch der Intercity Dresden-Leipzig, in dem ich meine Heimreise vom Fotografieren der Erinnerungsveranstaltung an die Luftangriffe der Alliierten in den letzten Tagen des Zweiten Weltkrieges – von den Rechtsradikalen »Bomben-
Holocaust« genannt – antrete. Mir ist das recht, nach 8 Stunden Regen, Geschrei und Rangeleien zwischen Polizei und Demonstranten kommt mir die Ruhe sehr gelegen. Am Bahnhof Dresden-Neustadt steigt ein junger Mann von knapp 30 Jahren zu mir ins Abteil, und wir kommen kurz darauf ins Gespräch. Er ist auf dem Weg nach Rust bei Freiburg, wo er in einem dort ansässigen Freizeitpark eine Imbissbude betreibt. Er erkundigt sich, was ich in Dresden unternommen hätte, und ich erzähle ihm, dass ich die Demonstration der Rechten fotografiert hätte. Er ist sofort interessiert. War die Demonstration ein Erfolg ? Waren viele Leute da ? Er habe auch teilnehmen wollen, im letzten Jahr sei er auch dabei gewesen, aber ihm sei diesmal ein Tischtennisturnier in die Quere gekommen. Die Diskussion über die moralischen Aspekte der Teilnahme an einer solchen Demonstration verläuft im Sande, die restlichen Mitfahrer im Abteil – eine Studentin und eine Frau Mitte 40 – lenken die Diskussion bald auf einen Artikel in der Zeitschrift »Vanity Fair«, in dem Michael Friedman über die NPD schreibt, nach Meinung meiner Mitfahrer »sehr voreingenommen«. Bald diskutieren wir nicht mehr über die NPD und die Ereignisse in Dresden, sondern über den Sinn oder Unsinn des Studierens. Mein junger Sitznachbar hält nichts davon – schließlich verdiene er mit seinen 20+ Jahren schon Geld, während ich noch auf Kosten des Staates und meiner Eltern leben würde.
Untersuchungen des deutschen Bildungssystems (wie z.B. die PISA-Studien) kritisieren vor allem die geringe Durchlässigkeit von unten nach oben und die schlechten Bildungschancen von Kindern aus sozial schwachen Familien oder aus Familien mit Migrationshintergrund. Doch statt hier für Abhilfe zu sorgen, führt Bundesland für Bundesland allgemeine Studiengebühren ein, welche auf gerade diese Gruppen massiv abschreckend wirken. Zwar gibt es Kredite für die Studiengebühren, doch niemand startet gerne mit einer Hypothek von mehreren Zehntausend Euro in das Berufsleben. Hat man einen solchen Kredit aufgenommen, muss man ihn auch zurückzahlen, und dies führt zu sinkenden Bewerberzahlen in Studiengängen, die zwar finanziell weniger attraktiv, für Demokratie und Kultur aber um so wichtiger sind, nämlich geisteswissenschaftliche und künstlerische Studiengänge. Man ist dabei, die Schulzeit in den Gymnasien von 13 auf 12 Jahre zu verkürzen, und an den Hochschulen werden die Diplomstudiengänge auf das straffere Bachelor-/Master-System umgestellt. Alle diese Veränderungen
führen dazu, dass weniger Zeit für die Allgemeinbildung bleibt, soll die berufliche Bildung nicht zu kurz kommen.
Man wundert sich über den wachsenden Zulauf zu politisch radikalen Organisationen und Gruppierungen, gleichzeitig stellt man jungen Menschen zusätzliche Hindernisse in ihren Bildungsweg. Man verkürzt die Ausbildung und richtet sie immer mehr auf die Bedürfnisse des Arbeitsmarktes aus und sorgt immer weniger für die für eine funktionierende Demokratie so wichtige Allgemeinbildung. Wer eine funktionierende, lebendige Demokratie will, muss für eine umfassende politische und soziale Bildung ihrer Bürger sorgen, muss dies als die Hauptaufgabe der Bildung überhaupt begreifen. Solange es nicht gelingt, den Bürgern ihre eigene Verantwortung in der Demokratie zu vermitteln, solange man ihnen nicht die notwendigen Werkzeuge in die Hand gibt, um diese Verantwortung wahrzunehmen, wird sich der Dialog zwischen demokratischer Führung und Bevölkerung auf einem niedrigen Niveau bewegen, und man riskiert die völlige Entfremdung der Menschen von ihrer Regierung.

Von November 2006 bis Juni 2007 besuchte ich Demonstrationen und Kundgebungen in Hamburg, Berlin und anderen Orten in Deutschland. Betreut wurde die Arbeit von Prof. Ute Mahler.